Freifunk wird auch vom Bundesrat unterstützt

Am 10.02.2017, während der 953. Sitzung des deutschen Bundesrates, wurde Freifunk zum Thema.

Genauer gesagt ging es mit dem Tagesordnungspunkt (TOP) 95 um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Vereine. Das soll auch gelten wenn diese unentgeltlich Kommunikationsnetze aufbauen und betreiben.

Zu diesem Thema wurde durch das Land Nordrhein-Westfalen und Thüringen ein Gesetzentwurf eingebracht.

Redebeitrag des Minister Lersch-Mense (ca. 5 Min., klick)

Minister Lersch-Mense ist Minister für Bundesangelegenheiten,
Europa und Medien. Zugleich ist er Chef der Staatskanzlei in NRW.